Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Berformance Web Shop
§ 1 Vertragspartner
Alle über die Internetseite www.berformance.shop
(nachfolgend als „Webshop“ bezeichnet) abgeschlossenen Verträge kommen zwischen der
Berformance Deutschland GmbH
Kurfürstendamm 194
10707 Berlin
HRB 221736, Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)
Telefon: 00800 440 40 400
Mail: info@berformance.de
gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer, Christian Lux, und ihren Kunden zustande. Kunde ist jede Person, die über den Webshop Waren bestellt.
§ 2 Anwendungsbereich, Änderungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die über den Webshop zwischen Berformance Vertriebsgesellschaft mbH und ihren Kunden geschlossen werden.
Individualvereinbarungen haben stets Vorrang vor diesen AGB. Abweichende AGB des Kunden werden nur Bestandteil des Vertrages zwischen den Parteien, wenn und soweit Berformance Deutschland GmbH ihrer Geltung zuvor in Schriftform zugestimmt hat.
Die Berformance Vertriebsgesellschaft mbH kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern, wenn das wegen Änderungen der anwendbaren Gesetze und Verordnungen, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der technischen Gegebenheiten oder der Marktgegebenheiten erforderlich ist und durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht der Parteien nicht gestört wird. Berformance Deutschland GmbH wird den Kunden über die beabsichtigte Änderung in Textform (insbesondere per E-Mail) in Kenntnis setzen. Der Kunde kann der beabsichtigten Änderung innerhalb von sechs Wochen ab dem Eingang der Mitteilung widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht fristgerecht, werden die geänderten AGB Vertragsbestandteil.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung von Waren im Webshop ist kein rechtsverbindliches Angebot der Berformance Deutschland GmbH zum Abschluss eines Vertrages, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, selbst ein solches Angebot abzugeben. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde die Schaltfläche „Kaufen“ betätigt und Berformance Deutschland GmbH ihm per E-Mail eine Bestellungsbestätigung zuschickt.
§ 4 Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher, steht Ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Macht der Kunde als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen in der folgenden Widerrufsbelehrung wiedergegeben werden.
Für das Widerrufsrecht findet ausschliesslich Deutsches Recht Anwendung, so dass auch Käufern aus Drittstaaten das Widerrufsrecht nach den hier geltenden Regelungen zugestanden wird.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Berformance Deutschland GmbH
Kurfürstendamm 194
10707 Berlin
HRB 221736, Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)
Telefon: 00800 440 40 400
Mail: info@berformance.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5 Preise und Versandkosten
Alle auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstigen Bestandteile der unmittelbar für die angebotenen Waren erhobenen Preise. Zu diesen Preisen können Versandkosten und Gebühren für die Inanspruchnahme des über den Webshop bereitgestellten Zahlungsdienstes hinzukommen, die dem Kunden vor dem Abschluss seiner Bestellung ausdrücklich mitgeteilt werden.
Berformance Deutschland GmbH behält sich vor, die auf den Produktseiten veröffentlichten Preise vor der Annahme des Vertragsangebots des Kunden, d.h. vor Bearbeitung der Bestellung des Kunden, zu überprüfen. Soweit Preise auf den Produktseiten fehlerhaft wiedergegeben wurden, wird
Berformance Deutschland GmbH
dem Kunden dies mitteilen. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, seine Bestellung zu stornieren.
§ 6 Lieferzeiten
Alle auf den Produktseiten veröffentlichten Angaben zur Verfügbarkeit der angebotenen Waren und zu Lieferzeiten beruhen auf Prognosen. Sie sind unverbindlich. Berformance Deutschland GmbH übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit der auf den Produktseiten dargestellten Waren und die Einhaltung angegebener Lieferzeiten.
§ 7 Zahlungen
Bestellte Waren sind vom Kunden im Voraus zu bezahlen. Zahlungen können über den im Webshop bereitgestellten Zahlungsdienst oder per Banküberwiesung geleistet werden. Mit der Inanspruchnahme des Zahlungsdiensts verbundene Kosten und Gebühren werden dem Kunden vor Abschluss des Zahlungsvorgangs mitgeteilt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Alle Waren bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum der Berformance Deutschland GmbH
§ 9 Gewährleistungsrechte
Kunden haben in der Europäischen Union für einen Zeitraum von zwei Jahren ab der Lieferung der Ware Gewährleistungsrechte und können die Reparatur oder den Ersatz der im Webshop gekauften Produkte verlangen, wenn diese sich als mangelhaft oder nicht wie beschrieben erweisen. Wenn die Ware nicht innerhalb einer angemessenen Zeit oder nicht ohne Schwierigkeiten repariert oder ersetzt werden kann, können Kunden die Rückerstattung oder Minderung des Kaufpreises verlangen.
Im Fall von gebrauchten Waren kann die Gewährleistungsfrist kürzer sein als zwei Jahre.
Über das allgemeine Gewährleistungsrecht hinaus räumt Berformance Deutschland GmbH dem Kunden keine weitergehenden Rechte in Bezug auf die Reparatur, die Rückgabe oder den Umtausch der im Webshop gekauften Waren ein.
§ 10 Haftung
Berformance Deutschland GmbH haftet unbeschränkt für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Berformance Deutschland GmbH selbst oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Berformance Deutschland GmbH beruht.
Ferner haftet Berformance Deutschland GmbH für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet Berformance Deutschland GmbH jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Berformance Vertriebsgesellschaft mbH haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Ware und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung der Berformance Vertriebsgesellschaft mbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der Berformance Deutschland GmbH
§ 11 Streitschlichtung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
§ 12 Schlussbestimmungen
Wenn eine Regelung dieser AGB unwirksam sein sollte, bleiben alle weiteren Regelungen wirksam. Auch bereits bestehende Verträge bleiben unberührt. Die unwirksame Regelung entfällt ersatzlos, an ihre Stelle tritt die gesetzliche Regelung hierzu. Stellt sich heraus, dass in den AGB Regelungslücken bestehen, bleiben alle weiteren Regelungen wirksam. Auch die bestehenden Verträge bleiben unberührt. An die Stelle der fehlenden Regelung tritt die gesetzliche Regelung hierzu.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht sowie alle internationalen Kollisionsnormen sind ausgeschlossen.